War der SPD wohl nicht geheuer (Sonstiges)

Wallone, L' Enfer de Westfalenstadion, Mittwoch, 19.09.2018, 13:38 (vor 2657 Tagen) @ Ulrich

Okay, warten wir mal ab, welches Verhältnis Maaßen als Staatssekretär zum Verfassungsschutz haben wird. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass eine Abgrenzung zu seiner alten Behörde genau der Knochen ist, den man der SPD hinwirft, damit sie nicht durch diese Personalie vollends desavouiert wirkt. Und eben weitermacht, wie von der Parteiführung ja auch gewünscht.

Ansonsten ist es etwas anstrengend, wie du immer wieder auf der formalen Ressortzuständigkeit bei Personalfragen hinweist. Die habe ich doch gar nicht bestritten. Nur ist es eben so, dass auch Personalentscheidungen eines Ministers zu politischen Fragen der Gesamtkoalition werden können. Und genau das ist hier der Fall. Deshalb halte ich’s auch für sehr wahrscheinlich, dass man das vorher mit der SPD-Führung abgestimmt hat, und eine solche Zustimmung eben keine Spekulation eines Journalisten ist. Es ist dann auch ziemlich wurscht, ob eine solche Zustimmung formal nötig ist, oder nicht. Eben weil es augenscheinlich eine politische Frage ist, ob Maaßens Verhalten mit einer solchen Beförderung honoriert wird.