Berlin: Wahlwiederholung wahrscheinlich (Politik)

Ulrich, Freitag, 30.09.2022, 08:18 (vor 572 Tagen) @ SpielDesJahrhunderts

Naja, hat Gysi nicht ein Direktmandat? Könnten die Linken dann im Bund nicht den Fraktionsstatus verlieren, wenn er das nicht mehr holt?

Die Linke wäre dann schlicht nicht mehr im Bundestag.

Es bleibt aber zunächst abzuwarten, ob die Idee, die Bundestagswahl nur in wenigen Wahllokalen zu wiederholden, die Gnade des BVerfG finden wird.

Die Wahl ist in Berlin sehr unterschiedlich abgelaufen. Teilweise konnte man seine Stimmen ganz normal ohne nennenswerte Wartezeit abgeben. Anderswo betrugen die Wartezeiten drei oder mehr Stunden, so dass wohl insbesondere gesundheitlich weniger belastbare Menschen umgekehrt sind. Ein Teil der Wahllokale konnte ganz normal um 18:00 schließen, es gab keine Schlangen mehr. Andere hatten bis 21:00 auf, während schon die ersten Hochrechnungen über die Ticker liefen.

Die Frage ist, wieso sollte man dort erneut abstimmen, wo es keine Probleme gegeben hat? Es gab im Wahlausschuss aber wohl sehr unterschiedliche Meinungen darüber, wie hoch die Schwelle für eine Wahlwiederholung in einzelnen Wahllokalen zu legen ist. Und das beeinflusst dann auch die Frage, wo nur über die Listenwahl oder auch über die Direktkandidaten neu abgestimmt werden soll.