Kann die Linke aus dem Bundestag fliegen? (Politik)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Donnerstag, 29.09.2022, 00:35 (vor 575 Tagen) @ SpielDesJahrhunderts

Bin sehr gespannt wie das funktionieren soll. Da würde man dann wohl in alten Listen suchen. Wobei derartiges noch nie passiert ist und es sicher Klagen geben würde

Die Entscheidung fällt in Karlsruhe.

Es ist nicht grundsätzlich unmöglich, nachträglich zu wählen. Den Fall gab es ja schon einmal 2005 in Dresden, wenn auch etwas anders gelagert.

Auch die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes bezüglich der Abgeordnetenhauswahl ist noch nicht in Stein gemeißelt. Das ist ja teilweise eine Laienspielschar und da wird sicher noch zwischen 030 und 0721 telefoniert werden.

Maximal informelle Gespräche, wobei das BVerfG sicherlich nicht die Prüfung der Abgeordnetenwahl für das Land Berlin prüfen wird. Das sind letztlich 2 voneinander getrennt zu betrachtende Fälle. Für die Wahlen zum AGH Berlin gilt Berliner Landesrecht, für die Wahl zum BT Bundesrecht. Und: Das BVerfG ist keine Superrevisionsinstanz