Kann die Linke aus dem Bundestag fliegen? (Politik)

Scherben, Kiel, Donnerstag, 29.09.2022, 12:06 (vor 574 Tagen) @ Franke

Da verlieren einige extrem viel Geld die sich jetzt dort entspannt beteiligen können. Ich finde das man mit 3 Direktmandaten kein Anrecht auf eine Fraktion haben sollte.

Man war mal der Ansicht, wenn es drei Kandidaten einer Partei schaffen, in jeweils einem Wahlkreis die relative Mehrheit der Stimmen zu bekommen, dann besteht ein Bedürfnis dafür, dass diese Partei im Bundestag vertreten ist, auch wenn sie bundesweit nur 4,8% der Zweitstimmen erhält.

Zumal die Grenzen doch sowieso alle willkürlich sind. 5%-Hürde, drei Direktmandate, das ist alles doch nicht in sich logisch.

Es wäre halt nicht hilfreich, wenn häufiger Parlamentsfraktionen so zerfallen, wie man das bei der AfD und früher bei der DVU erleben kann. Es sollte Aussicht bestehen, dass eine Fraktion im wesentlichen die vier oder fünf Jahre einer Wahlperiode zusammenbleibt und entsprechend auch eine unter ihrer Beteiligung gebildete Regierung Bestand haben kann.

Diese Begründungen kenne ich, ich meine was anderes: Sowas wie die 5%-Hürde könnte auch eine 4%-Hürde sein, ohne dass sich an der Logik fundamental etwas verändern würde. Genauso könnte man sagen, dass es zwei Direktmandate sein müssen oder vier oder auch nur eines (was m.W. in den 1950ern noch so war), um als Gruppe in den Bundestag einzuziehen.

(Und dann kommt noch das Extrembeispiel SSW dazu.)