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MPK Absage - mach ich einen Denkfehler? (Corona)

quincy123, Freitag, 09.04.2021, 12:51 (vor 1721 Tagen) @ Rupo

Eure Kritik, wie doof die doch alle sind (machen lieber Ferien, Merkel traut sich nicht etc), verstehe ich nicht - mache ich einen Denkfehler?

Bei der letzten MPK gab es nichts, worauf man sich wirklich geeinigt hätte. Die bereits beschlossene Notbremse wird von manchen Ländern nicht gezogen, obwohl so vereinbart. Warum genau sollte man nun Montag ne MPK abhalten? Was sollte sich denn ändern?

Wenn kein Ergebnis zu erwarten ist, braucht man auch keine MPK. Also geht es doch jetzt um eine Gesetzesgrundlage und Änderung des Infektionsschutzgesetzes, welche den Ländern bei einer Inzidenz unter 100 die Eigenständigkeit lässt - während die Herrn Ministerpräsidenten sich ab 100 den dann gültigen Regeln des Bundes zu beugen haben. Mein Verständnis ist: Es wird nicht mehr verhandelt bei über 100. Daran arbeitet man doch nun - und das erscheint mir sinnvoll, oder?`


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