Bayern ruft erneut Katastrophenfall aus (Corona)

Ulrich, Sonntag, 06.12.2020, 21:40 (vor 1237 Tagen) @ simie

Die Ministerpräsidenten mussten statt dessen der Kanzlerin verklickern, dass sie den Hut bei der Pandemie-Bekämpfung auf haben und der Bund nichts zu melden hat. Sehe vor meinem inneren Auge Laschet bzw. Söder: "Vertrauen Sie mir – ich weiß, was ich tue!"

Andererseits kann man aber durchaus die Frage stellen, wieso sich Merkel hier sehr weit in die Befugnisse der Länder einmischen will. Da ist eine solche Reaktion fast zwangsläufig.

Weil die Länder keine gemeinsame Linie auf die Reihe bekommen?

Dass man konkrete Maßnahmen an der Zahl der Infizierten fest macht, ist nachvollziehbar. Dass es aber kein Gerüst von Regeln gibt, die z.B. bei einer Inzidenz greifen, keineswegs. In NRW beispielsweise darf ich noch immer in meinen vier Wänden Corona-Partys feiern, wenn mir danach ist.

Die bessere Strategie des Bundes wäre wohl gewesen sich etwas zurückzunehmen, Unterstützungsleistungen für die Länder zu organisieren. Beispielsweise Bundeswehrhilfe bezüglich der Gesundheitsämter, der Logistik für die Impfstoffe oder der Krankenhäuser anzubieten oder einfach Fördergelder für Antigentests oder ähnliche Projekte zu bewilligen.

Ich bin mir recht sicher, die MPs haben die Bundesregierung noch deutlich heftiger auflaufen lassen als allgemein bekannt.