10 Jahre nach Sarrazin, im Jahre 2019 n. Chr. (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 01.11.2019, 22:27 (vor 1651 Tagen) @ Litze

Das Parteienspektrum zerfasert immer weiter. Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern teilweise sogar in größerem Umfang in anderen europäischen Staaten. Dies führt dazu, dass man für Mehrheiten Koalitionen von Parteien aus unterschiedlichen Lagern benötigt. In Deutschland bei der aktuellen Zusammensetzung des Bundestages entweder schwarz-rot oder schwarz-gelb-grün. In Thüringen wäre die einzigen Mehrheiten unter Ausschluss der AfD sogar Linkspartei-SPD-Grüne-FDP oder Linkspartei-CDU.

Dass man sich in solchen Fällen auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen muss erweckt den Eindruck, dass die Identitäten der einzelnen Parteien verschwimmen. Aber das stimmt so nicht. Man schließt aber Kompromisse, um regierungsfähig zu sein.

Es gibt politische Positionen, die teilt man nicht, weil sie dem eigenen Grundverständnis zuwider laufen. Darüber hinaus gibt es aber auch solche, die man als Demokrat einfach nicht teilen kann. Und da sind wir wieder bei Höcke, Gauland, Kalbitz, Weidel und Co. Von Rechts außen sieht es so aus, als gäbe es links von ihnen nur einen "Einheitsbrei". Und dieser Einheitsbrei nennt sich Grundgesetz.