Angst vor Verlust von Wohlstand (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 01.11.2019, 22:06 (vor 1631 Tagen) @ Alones

Mein Ansatz wäre also: Wie kann man den Leuten die Angst nehmen?

Gesellschaftliche Ächtung oder ein komplettes AFD-Verbot.

Dummheit kann man nicht verbieten und die Hürden für ein Parteiverbot sind sehr hoch. Das hat bei NPD schon nicht geklappt. Selbst wenn es gelingen würde, würden die ganzen AfD-Anhänger ja nicht über Nacht verschwinden. Die würden sich dann einfach ein anderes Ventil suchen. Die gesamte rechte Szene ist mittlerweile leider sehr gut untereinander vernetzt. Mich erschreckt das immer wieder.

Bei der NPD hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Partei eindeutig verfassungswidrige Ziele hat. Vor dem Verbot hat sie bewahrt, dass sie zu bedeutungslos ist. Wäre es nur nach deutschen Recht gegangen, dann wäre sie trotzdem verboten worden. Aber nach der Rechtsprechung des EuGH müsste die Partei zusätzlich eine Gefahr für die deutsche Demokratie darstellen.

Die AfD radikalisiert sich immer weiter. Zumindest Teile sind bereits jetzt klar verfassungsfeindlich. Und wenn die Entwicklung sich auch in Zukunft weiter fortsetzt, dann dürfte das über kurz oder lang die gesamte Partei betreffen.