Richtlinienkompetenz (Politik)

Klopfer , Dortmund, Sonntag, 09.02.2025, 20:38 (vor 309 Tagen) @ Bender B. Rodriguez

Ich verstehe sehr offenkundig nicht die (rechtliche) Kraft einer Richtlinienkompetenz. Da wir ja hier nicht in den USA sind, was soll ich mit der Richtlinienkompetenz denn so schönes anfangen? Mehr als ein Mal kann ich die Karte doch nicht spielen, weil ich sonst jegliche Autorität verliere oder nicht?

Das erinnert mich an die Zeit von Schröder, als er häufiger die Rot-Grüne Koalition auf seine Richtlinien einschwören musste - bis hin zur (selbstgestellten) Vertrauensfrage.

Das geht schon mehrmals, allerdings verlangt das auch der Autorität der Kanzlers eine Menge ab.
Scholz hatte diese Autorität zu keiner Zeit.

SGG
Klopfer