10 Mio Impfungen pro Woche ab Ende März (Corona)

Ulrich, Montag, 08.03.2021, 09:44 (vor 1144 Tagen) @ Ulrich

Also, ganz ohne Scholz-Hasskappe. Das Zitat »Dass das jetzt gut vorbereitet wird, dafür habe ich gesorgt." riecht doch ganz extrem nach Wahlkampf...

Aber irgendwann müssen sie ja ernsthaft damit anfangen. Finde ich nicht mal verwerflich, lediglich im Wortlaut leicht peinlich...

Natürlich geht es auf den Wahlkampf zu. Aber in der SPD ist man auf Bundes- und auf Landesebene extrem angefressen über Teile der Union. In erster Linie betrifft das Jens Spahn, und in zweiter Linie Peter Altmaier. Jens Spahn hat selbst im Kabinett wichtige Informationen über die Impfstoffbeschaffung zurückgehalten bzw. sogar falsche Angaben gemacht. Wenn der Gesundheitsminister z.B. zu Bestellungen erklärt "Läuft alles prima!" und entsprechende Impfpläne vorstellt, dann glaubt man ihm natürlich zunächst. Als sich dann immer mehr Informationen als falsch heraus stellten und durchsickerte, was in Brüssel gelaufen war, kam es zum Fragenkatalog der SPD-regierten Bundesländer an die Bundesregierung. So etwas ist ein sehr ungewöhnlicher Schritt.

P.S.: Sehe gerade, dass die SPD-Länder selbst in ihrem Fragenkatalog Spahn auf den Leim gegangen sind. "Für die 100 Millionen zusätzliche Dosen für die EU, deren Bestellung am 29. Dezember erfolgte, werde eine Lieferung innerhalb 2021 garantiert." Diese Nachbestellungen wurden zu dem Zeitpunkt zwar verhandelt, aber verbindliche Vereinbarungen wurden erst im Februar dieses Jahres getroffen. Das ganze hat bei Spahn Methode. Noch Anfang des Jahres hat sein Ministerium Unterlagen zu Impfstoffmengen heraus gegeben. Dort tauchten schon für das erste Quartal Impfstoffe von CureVac in relevanter Größenordnung auf. Und das, obwohl intern klar war dass dieser Impfstoff frühestens im Verlauf des zweiten Quartals zugelassen würde. Mitte Februar hat Spahn behauptet, er habe für Deutschland 500 Millionen Schnelltests vertraglich gesichert. Jetzt will er davon nichts mehr wissen und versucht, den Bundesländern die Schuld zuzuschieben.

Bei einem Minister muss man davon ausgehen können, dass er Kolleginnen und Kollegen sowie die Bundesländer wahrheitsgemäß informiert. Zwar kann es z.B. bei Impfstoffen, etc. immer zu Lieferverzögerungen oder ähnlichem kommen. Aber man muss erwarten, dass Aussagen jeweils zu dem Zeitpunkt, an dem sie fallen nach bestem Wissen und Gewissen fallen. Jens Spahn allerdings ist mittlerweile öffentlich wiederholt durch unwahre Äußerungen aufgefallen. Und man darf vermuten, intern waren es noch einige mehr.