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In meinen Augen anders herum (Corona)

DomJay, Köln, Dienstag, 29.12.2020, 20:30 (vor 1956 Tagen) @ simie

https://www.tagesschau.de/inland/union-verbot-privilegien-geimpfte-coronavirus-101.html


Ich finde das schwierig, schließlich ist der Momentane Zustand eine Einschränkung von Rechten.

Jetzt wird es sicher auch juristisch interessant. Denn neben Hygienemasnahmen wäre die Fokussierung auf geimpfte Kunden sicher ein gewichtiger Grund die Maßnahmen der Bundesregierung als unverhältnismäßig zu bewerten.

Wird spannend, die Gerichte haben schon öfters gezeigt, dass ein strenger Maßstab an den Tag gelegt werden muss und Einschränkungen bei mangelnder Begründung zurück genommen werden.


Letztlich wird das jetzt diskutierte Thema wohl eh nicht bedeutend werden, da zu dem Zeitpunkt, an dem es viele Geimpfte gibt, viele Einschränkungen eh aufgehoben werden dürften, da dann eben nicht mehr eine Überlastung des Gesundheitssystems droht.

Möglich, ich finde es nur zweifelhaft von Privilegien zu sprechen wenn die eigentlichen Maßnahmen die Wegnahme von Selbstverständlichkeiten sind.


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