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Umstellung auf Kriegswirtschaft? (Corona)

Freyr, Sonntag, 27.12.2020, 14:19 (vor 1826 Tagen) @ HoschUn
bearbeitet von Freyr, Sonntag, 27.12.2020, 14:23

Ohne jetzt mich auf vorherigen Beiträge einzugehen oder das hier zu fordern

Wie soll das eigentlich aussehen? Wir wissen doch überhaupt nicht wie der Impfstoff hergestellt wird. Das sind alles Betriebsgeheimnisse und Patente von Pfizer / Biontech. Der Staat muss dieses geistige Eigentum abkaufen und dann open source für alle Hersteller freigeben.

Nein. Es gibt seit der Erfindung des Patents ein Mittel das sowas ermöglicht. Lizenzen. Der Patentinhaber kann die Fertigung gegen eine Gebühr von Dritten ausführen lassen.
Selbst wenn der Hersteller keine Lizenz vergeben möchte, gibt es sogar das Mittel der Zwanglizenz (§ 24 Abs. 1 Nr. 1 PatG) es gibt auch das Mittel der Zwangslizenz, auch wenn so was eher letztes Mittel ist.
Möglich ist das alles. Die Frage ist eher ob es hier Sinn ergibt und tatsächlich lohnenswert wäre.


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