Demoverbot ist aufgehoben (Corona)

Ulrich, Freitag, 28.08.2020, 20:57 (vor 1946 Tagen) @ Zoon

Keine Maskenpflicht.

Habe den Text des Beschlusses weiter oben verlinkt.

Was die An- und Abreise angeht, so fällt die nicht unter das Demonstrationsgeschehen. Ich hoffe aber, dass die Bundespolizei in Zügen und S-Bahnen präsent ist und Maskenverweigerer zunächst zur Kasse bittet und dann in Klein-Kleckersdorf aus dem Zug setzt.

Das ist die Vorgehensweise in Frankreich. Dort dürfen die Schaffner Bußgelder verhängen (165 €) und im nächsten Dorfbahnhof hält dann selbst der TGV, um den störenden Fahrgast loszuwerden.

Sinnvoll. Wird aber von der DB nicht so gemacht, u.a. auch weil Andy Scheuer die notwendigen Regelungen dafür blockiert. Die Schaffner haben aktuell rechtlich keinerlei Befugnisse in diese Richtung. Sie müssen sich an die Bahnpolizei wenden, und die sitzt nur in den großen Bahnhöfen. Wenn aber die Polizei kommt, dann setzten diese Leute ihre Masken wieder auf - oder sie schließen sich auf der Zugtoilette ein, wie der AfD-MdB Stephan Brandner.