Berliner Senat verbietet Corona-Demo (Corona)

Ulrich, Mittwoch, 26.08.2020, 11:10 (vor 1948 Tagen) @ markus

Die für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstration gegen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie darf nicht stattfinden. Der Senat befürchtet Verstöße gegen die geltenden Hygieneregeln.
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Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird", erklärte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD). "Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-verbietet-corona-demonstration-am-wochenende-a-dcffb771-9506-4af6-b7d7-2df1c2f8eb57

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass dieses Verbot ausgesprochen wacklig sein könnte. Es kommt hier sicherlich auch auf die Feinheiten sowohl des Demonstrationsantrags als auch der Verbotsverfügung an.

Zudem muss sich Andreas Geisel fragen lassen, wieso seine Beamten bei der letzten großen Demonstration nicht die Einhaltung der geltenden Regeln durchgesetzt haben.