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Berliner Senat verbietet Corona-Demo (Corona)

simie, Krefeld, Mittwoch, 26.08.2020, 13:06 (vor 1948 Tagen) @ pactum Trotmundense


Ich bin nicht im Thema wie das bei der Demo in Hanau war, die verboten wurde. Wurden da Rechtsmittel eingelegt und ein Gericht musste entscheiden? Das Verbot war unter Umständen nicht Rechtens.

Das Verbot kam am Abend vor der Kundgebung. Da fehlte einfach die Zeit Rechtsmittel einzulegen, zumal die Organisatoren in dem Punkt sicher nicht so erfahren sind, wie andere Veranstalter, die etwaige Klagen dann auch schon vorbereitet in der Schublade liegen haben. Zusätzlich wollten die Veranstalter nicht als "Coronarebellen" eingestuft werden.
Dennoch gab es dann von einigen durchaus deutliche Kritik an dem Verbot.
Zumal gleichzeitig in direkter Nähe Veranstaltungen wie ein Markt ohne jegliche Beschränkungen stattfanden.


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