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Das schockt mich dann (Sonstiges)

Wallone, Sonntag, 04.03.2018, 12:36 (vor 2216 Tagen) @ Ulrich

Die immer wieder genannte Minderheitsregierung jedenfalls ist keine realistische Variante. Die Vorstellung, man könne Angela Merkel gegen ihren Willen in so eine Regierung hinein zwingen ist geradezu abstrus.

Die einzige realistische Alternative zur großen Koalition wären Neuwahlen. Aber auch danach würden sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht fundamental ändern.

Naja, Merkel hat sich ja schon zuletzt in einer Weise geäußert, die nicht mehr nach einem kategorischen Ausschließen einer Minderheitsregierung klang. Zumindest hätte sie sich auch bei einem Scheitern der GroKo auf Vorschlag des Bundespräsidenten zur Kanzlerin wählen lassen. Ob sie danach direkt über eine Vertrauensfrage Neuwahlen angestrebt hätte, weiß man nicht. Und ob diese Vertrauensfrage auch zum gewünschten Ergebnis geführt hätte, erst recht nicht.

Ich vermute, bei drohenden Neuwahlen wäre auch einiges bei Merkel und der Union in Bewegung geraten. Auch dort war ja die Sehnsucht nach Neuwahlen sehr überschaubar. So gesehen habe ich auch nicht verstanden, warum die Aussage der SPD-Spitze und ihres Vorsitzenden nach der Wahl, man gehe in die Opposition, von vorneherein weniger Wert sein musste, als Merkels anfängliche Ablehnung einer Minderheitsregierung.

Christian Lindner hat eindeutig signalisiert dass er auch in Zukunft nicht für schwarz-gelb-grün zur Verfügung stünde, bliebe also erneut nur schwarz-rot mit einer gegenüber heute nochmals geschwächten SPD.

Da wäre ich mir nach erneuten Wahlen nicht so sicher. Ich meine auch, dass er das für die Zeit nach Neuwahlen gerade nicht ausgeschlossen hat. In jedem Fall dürften viele in der FDP die Folgen seines Jamaika-Manövers mittlerweile kritisch sehen. Und Lindner trau ich sowieso jederzeit eine Kehrtwende zu.


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