Meine Probleme mit der (SPD)-Führung (Politik)

Ulrich, Sonntag, 10.04.2022, 18:09 (vor 1362 Tagen) @ Goalgetter1990

Der SPD und auch den Grünen ist sehr wohl klar, was die Stunde geschlagen hat.

Es war Wolfgang Kubicki, der noch nach der Besetzung der Krim der NATO "Säbelrasseln" vorgeworfen und von "Drohgebärden" in Richtung Russland gesprochen hat, der Sanktionen grundsätzlich für "das falsche Mittel" gehalten hat. Und der auch heute noch diese Haltung verteidigt. Zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO hat er 2018 gesagt "Ich sehe auch mit großer Besorgnis, dass die Nato wieder einen Feind braucht, damit sie erstens ihre eigene Existenz rechtfertigt, und zweitens, dass Herr Stoltenberg seine Idee von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Rüstung zu stecken auch umsetzen kann." Die Regierungspartei SPD hingegen hat damals das Zwei-Prozent-Ziel grundsätzlich akzeptiert. Allerdings sollte der Verteidigungshaushalt langsam aufgestockt werden. Kubicki hingegen eiert selbst jetzt noch herum. Gleichzeitig spricht er von russischen Atomraketen, die von Kaliningrad in vier Minuten Berlin erreichen könnten, falls man Putin zu sehr provoziere, z.b. indem Polen und das Baltikum ihre Landgrenzen zu Kaliningrad schließen würden. Gleichzeitig klagt Kubicki "50 Jahre meiner politischen Agenda haben sich in Luft aufgelöst", er habe sich nach der Invasion zwei Tage sammeln müssen. Dass er sich aber in Putin geirrt habe, das will er nicht zugeben.