Ankara blockiert Bosporus und Dardanellen für Kriegsschiffe (Politik)

HoschUn, Ort, Dienstag, 01.03.2022, 00:20 (vor 1386 Tagen) @ Zoon

Effektiv heißt das nur, dass Kriegsschiffe Russlands nicht mehr in das Mittelmeer fahren dürfen. Die Fahrt in das Schwarze Meer ist für russische Schiffe weiterhin möglich, denn Russland kann einfach den Heimathafen jedes ihrer Schiffe auf einen Hafen im Schwarzen Meer ändern, und dann ist die Durchfahrt für die Türkei nicht zu verhindern.

So einfach ist das nicht, da das Rückkehrrecht zur Basis voraussetzt, dass das Kriegsschiff durch die mit dem Krieg verbundene Sperre der Meerengen von seinem Heimathafen getrennt wird ("which have become separated from their bases"). Wenn das Schiff erst nach Kriegsbeginn einen neuen Heimathafen zugewiesen bekommen hat, ist das nicht der Fall, so dass es dann auch kein Durchfahrtsrecht hat.

Dafür gibt es eigentlich keine Rechtsgrundlage im Völkerrecht, was auch daran liegt, dass es so ein Szenario seit 1936 nicht gab. Die einzige Präzedenz ist der 2. Weltkrieg, als die Türkei die Durchfahrt deutscher und italienischer Schiffe verbot, aber gleichzeitig die Durchfahrt sowjetischer Schiffe ohne Einschränkungen ermöglichte. Die Frage wie die Zuweisung eines Heimathafen im Kriegsfall erfolgt ist ungeregelt. Abgesehen davon hat Russland seit Ausbruch des Krieges keine Durchfahrt in das Schwarze Meer erbeten. Von daher ist das erstmal eine türkische Absage an eine russische Nachfrage die aktuell nicht existiert. Ist auch eher unwahrscheinlich, dass nicht schon längst alle russische Schiffe im Schwarzen Meer sind, die auch für so einen Krieg dort gebraucht werden.