Derweil Armin Laschet (Corona)

fallrückzieher, Dienstag, 16.02.2021, 10:36 (vor 1774 Tagen) @ markus

Seine Kernaussage ist, dass man sich nicht ausschließlich auf einen Inzidenzwert fokussieren kann, sondern ständig auch die dramatischen Folgen der Lockdownmaßnahmen (für Kinder, für die Wirtschaft) im Blick haben und abwägen muss

Auch das sagt er eine Woche nach einer Konferenz, in der er Maßnahmen, die sich am Inzidenzwert ortientieren, mit entschieden hat.

Das macht es im übrigen noch schlimmer. Er stellt nicht nur in Frage, ob die Abwägung richtig ist, sondern auch, ob überhaupt abgewogen wird.

Vielleicht sollte man aber auch einmal darüber nachdenken, diesen Abwägungsprozess in einer transparenteren Form außerhalb dieser ominösen Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin vorzunehmen, da von den dort geführten Diskussionen außer den Maulwürfen der Bild niemand etwas mitbekommt.

Mir ist bei den zahlreichen Staatsrechts-Vorlesungen, die ich wahrnehmen durfte, die herausragende Bedeutung dieser Konferenz in unserer Verfassung jedenfalls immer verborgen geblieben.