Derweil Armin Laschet (Corona)

Ulrich, Dienstag, 16.02.2021, 08:56 (vor 1179 Tagen) @ Sascha

Naja...

Wird vielen MPs so gehen, daß sie sich der Mehrheit beugen mussten. Irgendeine wirkliche Begründung für 35 gibt es ja nicht. Es könnte genauso gut 25 oder 40 sein. Auf Gut deutsch... Irgendwas mussten sie ja beschließen.

Zumindest im letzten Frühjahr war der Wert von 35 eine Forderung vieler Gesundheitsämter, bei dem sie eine Kontaktverfolgung leisten können.

Vor allem muss man einen Wert festlegen. Hätte natürlich auch 25 oder 40 sein können. Beide wären wohl ebenfalls plausibel gewesen. Und wenn man einen Wert festlegt, dann muss man sich an ihn halten.

Falls man in einer 30er-Zone geblitzt wird, dann diskutiert man auch nicht, ob die Regelung angemessen ist oder ob es nicht eigentlich 35er-Zonen sein müssten. Es sei denn, man heißt Armin Laschet.

Und ja, ich erwarte, dass Entscheidungen der Bund-/Länderregierungen eine Basis haben und sich nicht einfach nur ausgedacht werden. Dieser Darstellung liegt nämlich ein fundamental falsches Selbstverständnis der Politiker zugrunde. Es sind keine Erziehungsberechtigten, die den Wählern nach Gutdünken Vorschriften machen dürfen. Sie sind Volksvertreter, denen temporär der Regierungsauftrag erteilt wurde. Das heißt aber auch, dass ihre Entscheidungen sachorientiert und begründet sein müssen.

Natürlich haben diese Entscheidungen eine Basis. Es gibt natürlich immer einen gewissen Spielraum bei der Festlegung. Aber wenn man sich einmal festgelegt hat, dann darf man nicht so tun, als sei der Wert vom Himmel gefallen und man habe mit dem gesamten Verfahren nichts zu tun gehabt.