Läuft für Trump (Sonstiges)

Voomy, Berlin, Sonntag, 20.09.2020, 02:03 (vor 1312 Tagen) @ Schnippelbohne

Die ganzen Amateure hier wieder, die das ganze nur auf die Ursprungsfrage beschränken und es nicht völlig bis in die Ekstase ausführen! (nicht ernst gemeint, ich hoffe das ist klar)

Es gibt verschiedene Konzepte, wie und ob überhaupt der USSC erweitert bzw. verändert werden könnte. Die klassische Erhöhung der Richterzahl wäre eine Möglichkeit, die hochgradig umstritten ist. Zurecht, wie Zoon hier schon ausgeführt hat. Man fühlt sich da einfach im Gewohnheitsrecht und Gewohnheitsrecht ist angreifbar und somit potentiell durch den SC selbst ablehnbar (was völlig irre ist, wenn man mal darüber nachdenkt). Es bleibt aber die theoretische Möglichkeit, eben weil die Gründungsväter der USA niemals eine feste Zahl an US-Richtern definiert haben. Nach allen Prinzipien müssten selbst Originalisten wie Clarence Thomas bei einer Klage gegen die Klage stimmen.

Interessant wird es vor allem, wenn man sich die anderen Konzepte ansieht. Effektiv gibt es so 4,5,6 Ansätze, wie der SC reformiert werden könnte. Runtergebrochen sehen die anderen Modelle (die nicht simpel auf Erweiterung der Richter aus sind ((was eine unfassbar kurzsichtige Lösung wäre, weil quasi jede Regierung den SC dann nach Wünschen erweitern könnte)).

Nimmt man sich als Beispiel die Federal Appeal Courts, also die Berufungsgerichte des Staates, könnte man eine Lösung finden, bei der es bis zu xx (lass uns mal fiktiv die Zahl 60 nehmen) SC Richter geben würde. Diese würden nach Zufallsprinzip den Fällen zugeordnet und darüber entscheiden. Das hebelt die ganze Partisan Kackscheiße aus. Ein Modell.

Ein anderes Modell geht sogar noch weiter und sieht beispielsweise bis zu 180 Richter vor, die theoretisch für SC Fälle berufen werden könnten. In dieser super konsequenten Lösung wüssten die anderen Richter nicht einmal, wer mit ihnen über den Fall urteilt. Auch so wäre das politische Geschachere am Gericht quasi aufgehoben. Eine interessante Lösung. Vorteil in diesem Szenario wäre zudem, dass der Supreme Court in der Lage wäre weit mehr Fälle zu bearbeiten, al es bisher der Fall ist (zum Vergleich das Senats-System des BUndesgerichtshofes - mehrere Gerichts-Senate, mehrere mögliche Fälle gleichzeitig).

Also ja, in der Theorie ist eine Menge möglich. Das Grundproblem ist aber nun einmal, dass der Supreme Court jeden Ansatz von Reform über sich selbst als verfassungswidrig stoppen könnte. Das ist übrigens auch der Grundproblem das bei einer neuerlichen Nominierung im Generellen droht. Selbst wenn Biden gewinnt, der Senat demokratisch wird, das Haus demokratisch bleibt - mit einer Supreme Court Mehrheit sind alle Reformverfahren der nächsten Jahre einer stark konservativen Mehrheit des Supreme Courts ausgeliefert.

So. Ich habe fertig. (Verbesserungen und Fehleranmerkungen gerne erwünscht).