RBG verstorben, Sitz im Supreme Court zu vergeben (Sonstiges)

Franke, Samstag, 19.09.2020, 22:17 (vor 1935 Tagen) @ pactum Trotmundense

Das mag so sein. Zeigt aber auch nur wie barbarisch das System ist. Saschas Beobachtung und Erleben hat er sehr nüchtern dargestellt. Kein Mensch sollte das Aushalten müssen, nur weil man politischen Schaden verhindern will. Das ist unmenschlich.

Schlimme Sache. Was ist eigentlich, wenn ein Richter in die Demenz abgleitet?

Ich kann mich nur wiederholen. Eine Ernennung auf Lebenszeit durch die zum Zeitpunkt der Ernennung vorherrschende Legislative ist ein grundlegender Fehler. Das Beste aus meiner Sicht wäre eine zeitlich begrenzte Berufung durch eine Institution, die von beiden Parteien paritätisch zu besetzen ist. Bei 9 Mitgliedern würde es sich anbieten jedes Jahr jeweils zwei Richter auf fünf Jahre zu berufen, bzw. in einem Jahr dann halt nur einen Richter. Spricht ja nichts dagegen, dass die Berufungen nach Ablauf der fünf Jahre dann für weitere fünf Jahre erfolgen können.

Ich würde vorschlagen, alle vier Jahre drei Richter für eine Amtszeit von zwölf Jahren bestimmen. Die nötige Mehrheit so, dass sich beide große Parteien einigen müssen. Dems und Reps kriegen jeweils einen Wunsch erfüllt und bei Nr. 3 braucht es einen Kompromiss.