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unpopuläre Meinung (BVB)

Jos, Ort, Montag, 26.08.2024, 13:08 (vor 538 Tagen) @ DomJay

Gerne noch einmal:

Es geht um die Zersetzung der Demokratie und um Menschenrechte und nicht um Standpunkte zu einzelne Themen.


Und ein letztes Mal, woraus leitest du die Kriterien ab?

Wir können da gerne den Verfassungsschutz als Kriterium nehmen, wenn er, wie in diesem Fall, Teile der Partei als gesichert rechtsextrem einstuft.

Wer stellt das im Namen des BVB vor und lässt dann die Mitglieder abstimmen?
Steht in der Satzung, wer Themen und wie in der MV als Tagesordnungspunkt einbringen kann. Diese Frage betrachte ich als reines Ablenkungsmanöver.

Oder soll das zB der Präsident final entschieden?
Die Frage habe ich bereits beantwortet, weiteres Ablenkungsmanöver.


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