falls Du Zeit und Lust hast..... (Corona)

Litze, Sonntag, 28.03.2021, 19:37 (vor 1733 Tagen) @ markus
bearbeitet von Litze, Sonntag, 28.03.2021, 19:48

Also, ich habe gerade noch einmal nachgeschaut. Norwegen hat eine Inzidenz von 112, Finnland von 80.

Aber ich finde auch den Blick in andere Länder bringt immer nur bedingt etwas. Länder, in denen der Rechtsstaat quasi abgeschafft wurde, sollten nicht als Beispiel gelten, Länder mit ganz anderen Voraussetzungen, wie bspw. Australien, eignen sich meiner Meinung nach eh nicht zum Vergleich.

Entscheidend ist doch die Frage, wie man es schafft, in diesem Land wieder zu einer gewissen Normalität zurückzukommen. Wir reden hier über scharfe Grundrechtseinschränkungen und die dürfen kein Dauerzustand sein.

No-Covid funktioniert hier aus drei Gründen nicht:

1. Gerichte werden derartige Beschlüsse kippen, da scharfe Grundrechtseingriffe bei niedrigen Inzidenzen nicht verhältnismäßig sind. Du kannst jetzt auf Gericht oder unser Grundgesetz schimpfen, aber da endet dann für mich auch die Diskussion. Ich werde nicht den Rechtsstaat wegen Corona opfern.

Mal ein Beispiel:

Es ist rechtlich nicht möglich, einen Arbeitnehmer zum Home-Office zu zwingen, es sei denn, das ist im Arbeitsvertrag vorgesehen. Wenn dort aber als Arbeitsort das Büro angegeben ist, dann braucht der Arbeitnehmer nur dort zu arbeiten und nicht zu Hause, selbst dann nicht, wenn eine Arbeit am Arbeitsort nicht möglich ist, also im Fall eines Lockdowns. Es gilt auch das Grundrecht auf Unversehrtheit der Wohnung.

2. Es wird Ewigkeiten dauern, die Inzidenz auf 10 oder niedriger zu drücken. Das Problem ist einfach, dass wir zwischenzeitlich nicht mehr vom örtlichen Bauernhof leben und unser Wasser aus dem Brunnen holen. Jeder der glaubt, man könne einfach alle zuhause einsperren, der sieht nicht wie komplex mittlerweile unsere Alltagsversorgung ist.

3. Selbst wenn es uns gelingt, die Inzidenz auf unter 10 zu drücken, dann wird sich das in einem Land mit 9 Außengrenzen nicht dauerhaft halten lassen. Wir sind gerade im Osten auf den Pendlerverkehr im Pfelge- und Gesundheitssystem angewiesen.

Litze