Astrazeneca hat Großbritannien Bevorzugung versprochen (Corona)

Ulrich, Donnerstag, 25.03.2021, 11:05 (vor 1737 Tagen) @ Carpzov

Großbritannien hat sich dem britischen Gesundheitsminister Matt Hancock zufolge beim Impfstoffhersteller Astrazeneca eine bevorzugte Behandlung gesichert. Mit Blick auf den Streit zwischen der EU und Astrazeneca über gekürzte Liefermengen sagt Hancock der "Financial Times": "Unser Vertrag übertrumpft deren. Das nennt sich Vertragsrecht und ist eindeutig." Die EU habe einen Vertrag, der lediglich "beste Bemühungen" seitens des Impfstoffherstellers zusichere, London habe sich hingegen Exklusivität ausbedungen.

https://www.n-tv.de/panorama/10-28-Brasilien-meldet-mehr-als-300-000-Corona-Tote-seit-Pandemiebeginn--article21626512.html

Das war ja von Anfang an vermutet worden. Allerdings sind wohl viele Juristen der Auffassung, dass AstraZeneca dies falls der Vertrag mit Brüssel nach dem mit London geschlossen worden ist der EU hätte mitteilen und auf die bevorzugte Behandlung Großbritanniens sowie die sich daraus eventuell ergebenden Lieferverzögerungen hätte informieren müssen. Und falls der Vertrag mit Brüssel der erste war, so wäre der Abschluss einer zweiten Vereinbarung mit London ein Verstoß gegen die zugesicherten "besten Bemühungen" gewesen.