schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Interview mit dem RKI zum Impfstoff (Corona)

HoschUn, Ort, Freitag, 01.05.2020, 22:30 (vor 2065 Tagen) @ Paolo

Und das prangere ich an. Wenn man es unscharf genug definiert, kann man immer einen Notstand ausrufen.

Mal abgesehen vom "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", das eigentlich mehr organisatorische Abläufe in Regierung und zwischen Bund und Ländern organisiert und ein bißchen am Datenschutz gräbt, sind die Einschränkungen des öffentlichen Lebens auf der Grundlage des schon lange bestehenden Infektionsschutzgesetzes (aus dem Jahr 1900...) möglich. Es gab 120 Jahre Zeit sich darüber zu empören oder dagegen zu klagen.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1517726 Einträge in 16304 Threads, 14351 registrierte Benutzer Forumszeit: 26.12.2025, 16:28
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln