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Neu auf schwatzgelb.de: BVB-Vorstand entscheidet über hybride Mitgliederversammlung: Vorstandsbeschluss statt Mitgliederentscheidung? (BVB)

Giog, Mittelhessen, Montag, 23.06.2025, 22:22 (vor 175 Tagen) @ MarcBVB

Selbstverständlich. Aber die haben mir jetzt tatsächlich erstmal genügt, der Beck-Zugang ist relativ umfangreich, den wir in der Kanzlei haben (wobei der BeckOK tatsächlich Stand 2025 war, der MüKo war imho 2023).

Ich find's halt irgendwie nicht mal sonderlich umstritten. Und natürlich ist auch diese Frage jetzt Teil des "Wahlkampfs". Und das finde ich halt relativ albern.

Mir fehlt tatsächlich ein wirklich valides Gegenargument. Bei Hybrid wird niemandem etwas genommen. Sondern es ist ein "Mehr" an Mitbestimmung.

Die Frage, wie man das rechtssicher hinbekommt, ist am Ende doch eher eine Frage des Wollens.

Genau das ist ja, was ich ausdrücken wollte: meine Argumente zielen gar nicht darauf ab, dass ich es für nicht rechtssicher umsetzbar, geschweige denn für rechtlich ausgeschlossen halte. Insofern haben wir auch überhaupt keinen Dissens. Es geht mir ausschließlich darum, dass ich - in diesem Jahr ohnehin, aber auch grundsätzlich - Bauchschmerzen dabei habe, dass - für mich - wichtige Fragen nicht in einem vernünftigen Prozedere diskutiert werden, sondern vom Vorstand durchgedrückt werden. Ich kann sehr gut damit leben, dass andere (so verstehe ich auch dich) die Änderung des Formats für ziemlich unspektakulär halten und dementsprechend auch nicht nachvollziehen können, wieso ich deshalb so einen Aufriss mache.

Aber wo wir jetzt eh im jura circle jerk sind, es sollte mE so sein, wie 128a ausgestaltet werden sollte (für Nicht-Juristen, das ist die Norm der ZPO, der die Teilnahme per Videokonferenz ermöglicht): Nur dann nicht, wenn es wirkliche Gründe gibt, die dagegen sprechen (und nicht vorhandene Technik und "Kein Bock" sind halt keine).

Bei "Kein Bock" stößt man in deutschen Amtsgerichten bekanntlich an ihre Grenzen.

Ich bin bei einem Punkt auch tatsächlich bei dir: Das ist ein Thema, was unabhängig von der Frage der anstehenden Wahlen auf die Agenda gehört. Und eigentlich ist es zu wichtig, um es jetzt auf die lange Bank zu schieben. Es mag sein, dass eine hybride Veranstaltung Aki nutzt. Für zwingend halte ich das aber nicht.

Beim letzten Punkt teile ich deine Zweifel. Eine Mobilisierung würde es so oder so geben und über die Frage, ob deutlich mehr Personen teilnehmen, wurde hier ja schon trefflich spekuliert.


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