Mea Culpa - dito (Politik)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Sonntag, 18.08.2024, 23:55 (vor 489 Tagen) @ Pa1n

Mir geht es ähnlich. Ich habe bei der BTW auch die SPD gewählt, weil ich von Scholz das erwartet habe, was er versprochen hat:

Führung.

Diese hat er bisher nahezu nie gehabt. Er und seine SPD (und die Grünen) lassen sich von der FDP an der Nase herumführen und Scholz machz was? Genau nichts
Der Kanzler darf (und muss) auch mal die Junior-Koalitionspartner einnorden können, ich denke da vor allem an die sog. "Liberalren", die letztlich nur Politik für die ca 1% Bestverdiener machen.

Der Kanzler ist doch nicht deren Chef. Als FDPler (oder auch Grünen Politiker) würde ich mich von niemandem einer anderen Partei einorden lassen. Und das ist doch völlig unabhängig davon, welche politischen Ansichten man hat.

"Richtlinienkompetenz" heißt das Zauberwort.

Es kann (und darf) nicht sein, dass nach gemeinsam getragenen Beschlüssen (GEG; Haushaltsplan), ein Koalitionspartner frei schießt und praktscih alles torpediert.

Diese "Richtlinienkompetenz" gibt es eigentlich nicht. Wenn du sie bemühen musst, dann hast du dich halt schon enteiert.

Das Problem ist eigentlich etwas anderes: Die Gemeinsamkeiten sind erschöpft. Und dann kommt so ein Heiopei wie der Mützenich, meint, er könne Mitglieder anderer Parteien einnorden. Natürlich gibt's da Wiederstand.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/taurus-rolf-muetzenich-fordert-von-fdp-und-gruenen-loyalitaet-19548581.html

Das hier geht nämlich ebensowenig. Es wäre praktisch, wenn man sich jetzt noch mal zusammenreißen könnte.