Mea Culpa (Politik)

markus, Samstag, 17.08.2024, 23:42 (vor 490 Tagen) @ Eisen

Ich sage nur Warburg und Olearius. Spitzenpolitiker haben alle ihre Leichen im Keller. Aber die von Scholz stinken bis zum Himmel. Und der war mal ein richtiger Parteilinker mit Mao-Bibel und so. Davon ist rein gar nichts mehr übrig geblieben. Andererseits kannst du mit Christian - kein Steuererhöhungen - Lindner eben auch keine Steuern erhöhen. Stattdessen vererbt Papa Viessmann seine ganzen Milliarden auch noch steuerfrei an die Blagem später (Firmenvermögen), die sich dann wiederum über die Bürgergeldempfänger aufregen und fordern, dass sich Leistung auch lohnen muss.

Wie gesagt, ich kann nicht mehr…

Noch einmal für euch: Wie soll eine SPD das umsetzen, wenn ihr die Mehrheit dafür im Bundestag fehlt? Um so etwas angehen zu können, benötigt die SPD entweder eine absolute Mehrheit (die gibt es nicht) oder aber Koalitionspartner, die das Thema ebenfalls angehen wollen (den gibt es zumindest mit der FDP nicht). Das Wahlergebnis ist durch demokratische Wahl zustande gekommen. Es gibt keine Mehrheit für das von dir gewünschte Thema. Das muss man dann einfach einsehen. Ich kann doch der SPD nicht vorwerfen, dass die FDP sowas nicht will. Dass sie sowas nicht will, ist auch keineswegs überraschend.