Mea Culpa (Politik)

Ulrich, Sonntag, 18.08.2024, 20:12 (vor 490 Tagen) @ FourrierTrans

Aber mal Hand auf's Herz. Dann darf man so eine Koalition nicht eingehen, wenn man sich von so einer Mini-Partei und einem intellektuellen Tiefflieger wie Lindner vor sich hertreiben lässt.

Man hatte halt keine Kristallkugel und wusste nicht, wie sich die FDP entwickeln würde. Sonst wäre es vermutlich auf Rot-Schwarz hinaus gelaufen.

Das Hauptproblem ist, dass sich FDP immer wieder gegen die normalerweise in einer Koalition geltenden Spielregeln hinweg setzt. Vor allem kommuniziert man immer wieder "über Bande", sprich über Bild, Welt, Focus und Co. mit den Koalitionspartnern. Führende Leute in der FDP glauben dass sie davon profitieren, wenn sie immer wieder neue Konflikte innerhalb der Regierung bewusst erzeugen. In den schwarz-roten Vorgängerregierungen lief das bei allen inhaltlichen Gegensätzen anders.

Was von der Regierung, unter SPD-Kanzler-Führung, in Erinnerung bleibt: quälender Stillstand beim Infrastruktur-Black-Out in Deutschland und Diskussionen, ob man nun dem Bürgergeldbezieher was abknappsen soll oder beim Einkommensmilieu >150k Jahresbrutto Elterngeld entfallen lässt, um Geld in die Töpfe zu bekommen. Während die Ungleichheit immer weiter auseinandergeht.
Das Wählermilieu der SPD war vor der Ampelregierung schon aufgrund völliger Partei-Unschärfe großflächig abgewandert, nach dieser Regierungszeit kann man eigentlich nur noch 70jährige Stammwähler/innen erreichen. Wer sonst soll sich noch mit dieser Partei abgeholt sehen?

Das Problem ist, dass ein Koalitionspartner alles blockieren kann. Zwar hat der Kanzler die Richtlinienkompetenz. Aber nutzt er die, dann hat er danach ggf. keine Mehrheit mehr.