Man fragt sich wann das Maß voll ist (Politik)

Ulrich, Freitag, 05.07.2024, 14:30 (vor 535 Tagen) @ Beethoven

Wenn er wirklich nur als Chef von Ungarn zu seinem Meister gewollt hätte hätte er das auch vor ein paar Wochen machen können. Nein er macht es nachdem Ungarn die Ratspräsidentschaft übernommen hat um weiter zu provozieren.

Auch wenn sich wichtige EU-Staaten massiv von Orban distanziert haben, reist jetzt nicht nur der ungarische Präsident, sondern auch der EU-Ratsvorsitzende. Das sollte man nicht unterschätzen.

Anfang der Woche war Orban bereits in Kiew. Auch dort hatte er einen Waffenstillstand vorgeschlagen, was vom Opfer der russischen Invasion als deutlich übergriffig empfunden wurde.

Aktuell rücken die russischen Streitkräfte zwar an Teilen der Front langsam vor. Aber das um einen extrem hohen Preis. Man verliert Tag für Tag große Mengen an Soldaten und Material. Deshalb wäre Russland ein Profiteur eines Waffenstillstands, bei dem einfach nur die Frontlinie eingefroren würde. Man könnte sich reorganisieren, Armee und Rüstungsindustrie auf Vordermann bringen und dann in ein paar Jahren einen neuen Versuch starten.

Ungarn macht was, weniger als 1% der Wirtschaftsleistung der EU aus? Es war schon vor Jahren Zeit sich von Orban zu trennen, klar die Mühlen der EU mahlen langsam aber irgendwann muss das Maß doch auch mal voll sein. Für mich persönlich hätte die bald schon groteske Korruption und das Abbauen von rechtsstaatlichen Mechanismen schon gereicht.

Raus werfen kann man Ungarn nicht. Als es noch möglich gewesen wäre, das Land zu sanktionieren, haben Merkel, Seehofer und Weger die Hand über den "europäischen Parteifreund" gehalten. Später bekam Orban Rückendeckung aus Polen, und nun könnte es die Slowakei sein, die ihn schützt.

Ich sehe mich als Europäer und bin großer Freund der EU aber da braucht man sich auch nicht wundern wenn man international nicht ernst genommen wird wenn man sich intern so auf dem Kopf herumtanzen lässt.

Definitiv. Aber die EU-Strafmechanismen funktionieren nur, wenn alle anderen Staaten mitmachen.