Man fragt sich wann das Maß voll ist (Politik)

Habakuk, OWL, Freitag, 05.07.2024, 14:01 (vor 534 Tagen) @ Beethoven

Ich sehe mich als Europäer und bin großer Freund der EU aber da braucht man sich auch nicht wundern wenn man international nicht ernst genommen wird wenn man sich intern so auf dem Kopf herumtanzen lässt.

Das Problem ist und bleibt, dass es in der EU kein "Rauswurfverfahren" gibt. Artikel 7 des EU-Vertrages sieht zwar vor, dass bei schwerwiegenden und anhaltenden Verstößen gegen die Grundwerte der EU, Sanktionen gegen das betreffende Land verhängt werden können. Dazu ist aber Einstimmigkeit erforderlich. Ein einziger fauler Apfel verdirbt somit den ganzen Korb. Und angesichts des Rechtspopulismus in vielen europäischen Ländern ist mit weiteren faulen Äpfeln zu rechnen. Irgendwann werden wohl alle Vernünftigen austreten müssen, um sich neu zu organisieren.