Infektionsschutzgesetz (Corona)

RsTurbodiesel, Ort, Mittwoch, 18.11.2020, 18:48 (vor 1865 Tagen) @ Voomy

Und ich bin ehrlich gesagt ein bisschen befremdet davon, wie man sich da argumentativ mit diesen Leuten auf die gleiche Seite stellt.

Man stellt sich nicht auf die Seite dieser Leute, das steht auch so im Text, wenn man ihn denn lesen würde.

Es ist nicht die Aufgabe von Kommentatoren in Medien und erst recht nicht von irgendwelchen Reichsbürgern und Violetten-Wählern zu entscheiden, ob ein Gesetz rechtmäßig ist. Dafür haben wir funktionierende Gerichte. Und dass diese anhand des Grundgesetzes und der Rechtslage entscheiden, sollte nach all den Entscheidungen in den letzten Monaten eigentlich nicht mehr zur Debatte stehen.

Warum darf der Schreiber dieses Artikels ein Gesetz nicht hinterfragen, welches er zu Teilen kritisch sieht? Immer wieder wird den Medien vorgeworfen sie würden in letzter Zeit immer alles abnicken was die Regierung macht und jetzt ist das auch wieder falsch wenn sie das machen? Sorry, aber so ganz passt das nicht.
Sicherlich gibt es die Gerichte, die es nach Rechtslage entscheiden können, aber wenn vorher niemand klagt werden sich Gerichte auch nur bedingt damit befassen.

Wenn wir es jetzt nicht mehr zulassen, dass man andere Meinungen, sofern sie nicht in die völlig falsche Richtung (Querdenker, etc.) gehen, zulässt, na dann gute Nacht.