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Eher ein EUxit (Corona)

Voomy, Berlin, Montag, 16.11.2020, 19:02 (vor 1867 Tagen) @ Basti Van Basten

So charmant ich den Vorschlag auch finde, es sind ja nicht nur Ungarn und Polen. Die beiden sind jetzt das Problem, aber wir steuern da doch auf ähnliche Probleme zu. Was, wenn der nächste unweigerlich kommende Zusammenbruch in Italien wieder Populisten in die Regierung spült? Was, wenn Macron am Ende gegen Le Pen verliert? Die Populisten sind in vielen europäischen Ländern reale Gefahren.

Solange man sich im EU-System nicht eingesteht, dass Einstimmigkeit und das Prinzip "Gleiche unter Gleichen" auf der Entscheidungsebene nicht funktioniert, wird sich so eine Situation immer wieder ergeben. Ja, Deutschland mag dann wieder wie der böse Diktator erscheinen. Aber dann müssen wir in Deutschland halt damit leben, dass die EU uns halt in manchen Bereichen nicht die entscheidenden Antworten liefert oder wir darauf bestehen müssen, dass wir halt zusammen mit drei, vier anderen Ländern die Wachstumsmotoren für Europa sind. Polen mag im Kommen sein, aber offenbar sind sie nicht mit dem Werte-System der restlichen Motoren vereinbar.


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