Pegida-Demo darf in Dresden mit 80 Teilnehmern marschieren (Corona)

Ulrich, Montag, 20.04.2020, 18:14 (vor 2174 Tagen) @ simie

Auch wenn ich diese Leute, die da jetzt demonstrieren, ziemlich verachte, wird hier nur eine Entscheidung des BVerfG umgesetzt, welches die Hürden für ein Demonstrationsverbot auch in Coronazeiten hochgesetzt hat.
Jetzt profitieren halt die Falschen davon. Das muss man jedoch ertragen.

Wobei mich die Aussage des OB irritiert hat, dass er über die Entscheidung nicht informiert worden ist. Auch falls die Dezernenten bei so etwas autonom entscheiden dürfen, dann ist es doch zumindest guter Stil, die Rathausspitze unverzüglich in Kenntnis zu setzen.