RN+ | BVB Machtkampf um Präsidenten-Amt tobt (BVB)

markus, Dienstag, 08.07.2025, 18:06 (vor 189 Tagen) @ Salamander.329

Naja klar. Er kann nicht sagen, also der Ausschuss „Nö, wir halten uns raus und schlagen gar nix vor“.

Meiner Meinung nach ist da jedes Ausschuss Mitglied frei mit Ja oder Nein bei Namen zu stimmen.

Wenn das der Maßstab wäre, bräuchte es in der Konsequenz gar keinen Wahlausschuss. Selbst bei der größten und ungeeignetsten Pflaume wäre ich ja immer noch frei, mit „Nein“ zu stimmen.

Ihr habt beide Recht. Der Ausschuss hat die durch die Satzung zugewiesene Aufgabe, geeignete Kandidaten vorzuschlagen. Das ist seine Pflicht. Aber natürlich kannst du die Mitglieder nicht per Gewalt zwingen. Wenn es für niemanden eine Mehrheit innerhalb des Ausschusses gibt, wird gar kein Kandidat vorgeschlagen.

Ähnliches Phänomen gibt es im Bundestag zu sehen. Da ist es auch Aufgabe des Bundestags, aus allen Parteien Präsidenten zu wählen. Es kommt aber keine Mehrheit zustande für ein Mitglied der AfD.