Wortbruch (BVB)

markus, Montag, 02.06.2025, 23:07 (vor 253 Tagen) @ Giog

Es gibt aber schon noch Unterschiede zwischen Prokura haben und einem Alleinherrscher wie Dr. Gerd Niebaum, oder?

Man müsste sich die Satzung anschauen. Dort wird ja geregelt sein, was ein Präsident ggf. einseitig darf und wo er nur die Mitglieder vertritt. Wenn man beides gleichzeitig tut, können solche Widersprüche natürlich vorkommen.

Daher benötigt man einen starken Präsidenten, der vorab einschätzen kann, wie die Mitglieder abstimmen werden und der dann dem Lars ganz klar macht, dass er das nicht durchkriegen wird.

Erst zustimmen, dann bis November abwarten, um dann zu sehen, dass die Mitglieder dagegen sind, spricht nicht für Lunow.

Man sollte aber nicht vergessen, dass das alles noch in den Kinderschuhen steckt. Es ist schon ein Kulturwandel, dass es überhaupt mal kritische Themen und Anträge gibt und nicht so geschmeidig lief. Die Satzung müsste auch mal geändert werden. Die Mitglieder können zum Beispiel nur dann eine weitere Versammlung erzwingen, wenn 5% aller stimmberechtigten Mitglieder das verlangen. Das wären ~10.000 Unterstützungsunterschriften und ist gar nicht realistisch organisierbar, wenn schon an den Hauptversammlungen nur 1.000 dabei sind. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Ein paar hundert Mitglieder sind beschlussfähig und können Entscheidungen herbeiführen. Sie wären aber nicht dazu berechtigt, eine weitere Versammlung zu erzwingen. Dafür benötigt man 10x so viele Leute. Bekloppt.

Wenn man das rein aus faktischer Sicht beurteilt, mag das zu merkwürdigen Ergebnissen führen. Aber auch hier: die Erwartungshaltung wäre halt, dass mehr als <1% es als ihre Pflicht ansehen, zur MV zu kommen. Dann leuchtet es auch ein, dass es größere Hürden braucht um außerplanmäßig eine Versammlung einzerufen als die einfache Beschlussfassung.

Die Regelung kommt aus einer Zeit, in der es viel weniger Mitglieder gab. 2002 gab es nur 11.000 Mitglieder. Davon 5% sind 550 Unterschriften. Ist auch schon viel, aber machbar. 10.000 ist nicht wirklich machbar. Die Hürde ist aufgrund der Mitgliederexplosion viel zu hoch.

So eine außerplanmäßige Versammlung ist ja ganz im Sinne der Demokratie. Da sollten die Hürden eher klein sein.