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Notstand für ein Jahr – zunächst (Corona)

Carpzov, Dormagen, Mittwoch, 25.03.2020, 12:20 (vor 1455 Tagen) @ Freyr

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-03/corona-krise-infektionsschutz-gesetz-jens-spahn

"Das sind die wichtigsten Punkte, die Spahn ändern will:

Der Gesundheitsminister soll von Gesetz wegen die Möglichkeit erhalten, per Rechtsverordnung weitreichend zu regieren. Er kann dann beispielsweise Angehörige von Gesundheitsberufen zum Kampf gegen die Epidemie verpflichten.

Sorry aber mehr als arbeiten kann meine Freundin auch nicht. Ich hoffe für ihn nicht das es abzielt das jeder ein Jahr auf Urlaub verzichten soll.

Ansonsten drohen ihm ganz andere Dinge als "nur" Covid-19.


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