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Anne Will (Corona)

Will Kane, Saarbrücken, Montag, 16.03.2020, 00:37 (vor 1505 Tagen) @ tim86

Es gibt andere Länder, die wesentlich früher betroffen waren als wir und die schneller und konsequenter gehandelt haben. So wie es aussieht, haben sie die Situation bei aller Vorsicht hinsichtlich Prognosen besser im Griff.


Das ist aber kein fehler von Merkel, sondern wenn überhaupt ein fehler im System.
Infektionsschutz ist Landessache, also hat die Bundesregierung hier nur eine Beratene funktion. Und auf Landesebene hatte man es dann eben mit 16 Landesbehörden zu tun und hunderten von Kommunalen Gesundheitsämtern, die eben da nicht weisungsgebunden gegenüber dem Bundesgesundheitsminister ganz unterschiedliche Entscheidungen getroffen haben.

Was bei der Grippe sehr gut funktioniert, ist bei einer Pandemie an seine Grenze gestoßen.

https://www.tagesschau.de/inland/corona-bewaehrungsprobe-foederaler-staat-101.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-03/staatliche-corona-vorsorge-bund-grossveranstaltungen

Maßnahmen wie Grenzschließungen oder Einreiseverbote, Landeverbote, etc. fallen mMn schon in den Kompetenzbereich des Bundes und somit auch des Bundeskanzlers.


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