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Brexit: Staffel Six (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 04.09.2019, 11:50 (vor 1667 Tagen) @ guy_incognito

Ich halte es mittlerweile für ausgeschlossen, dass die Briten selbst ein Austrittsdatum festlegen und auch so durchziehen werden.

Die Entscheidung dürfte somit bei der EU landen, die eine weitere Fristverlängerung durch das Veto eines oder mehrerer Mitgliedsländer ablehnen müsste. Für Johnson, Rees-Mogg und Co. wäre das sogar die liebste Variante, da sie von ihrem eigenen Versagen ablenken könnten. Ich frage mich aber, ob man von Seiten der EU dem nachkommen wird. Zum einen nähme man die Rolle des Scapegoats ein, was vielleicht noch zu verschmerzen wäre, zum anderen ist schwer abzuschätzen, was schlimmer ist/wäre: die Lähmung durch den aktuellen Status oder die Folgen eines harten Brexits.

Denn einen weichen Brexit wird es dann nicht geben. Das dürfte jedem klar sein.

In der Rest-EU wächst der Druck von Verschiebung zu Verschiebung, das dürfte klar sein. Aktuell sitzen die Briten noch im EU-Parlament, in der neuen EU-Kommission hätten sie das Recht, eine Kommissarin oder einen Kommissar zu stellen, etc. Unter Umständen gibt es zudem weitere rechtliche Risiken. Andererseits möchte man wohl in der Tat nicht der Sündenbock sein.

Ich bin mir aber sicher, die EU und die restlichen Mitgliedsstaaten wollen eine klare Perspektive. Kommt es wie erwartet zu Neuwahlen, dann könnte dies als Anlass genommen werden, eine weitere Verschiebung zu gewähren - so Großbritannien den Antrag dazu stellt. Aber wie geht es dann weiter? Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wird das Patt auch nach diesen Wahlen nicht aufgelöst werden. Und dann stünde die nächste Verlängerung an.

Möglich, dass die EU-Staaten dann die Forderung nach einem neuen Referendum stellt. Aber was will man dann fragen? Im Grunde gibt es drei Alternativen. Erstens den unregulierten Brexit, zweitens die Annahme das Austrittsvertrags, der ja nur eine Übergangslösung ist, oder drittens der Verbleib in der EU. Wie will man das abfragen? Relative Mehrheit? Zweistufige Abstimmung?


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