Facebook (BVB)

Monty, Billmerich, Dienstag, 30.10.2018, 08:43 (vor 2766 Tagen) @ markus

Während eines Live Videos schreibt natürlich niemand ausführliche Beiträge, es haben aber schon sehr viele Leute erkannt, dass überhaupt keine Gefahr mehr bestand.

Um mal aus dem Wikipedia Artikel zu zitieren:

„Verhältnismäßig im engeren Sinn ist eine Maßnahme nur dann, wenn die Nachteile, die mit der Maßnahme verbunden sind, nicht völlig außer Verhältnis zu den Vorteilen stehen, die sie bewirkt. An dieser Stelle ist eine Abwägung sämtlicher Vor- und Nachteile der Maßnahme vorzunehmen. Dabei sind vor allem verfassungsrechtliche Vorgaben, insbesondere Grundrechte zu berücksichtigen.“

Die Vorteile der Maßnahme, die der Verhinderung von Straftaten dienen sollte, waren gleich null. Die Fahne zum Abtransport schon vor dem Block. Dafür waren die Nachteile verheerend. Im Nachhinein ist es zwar leicht eine Bilanz zu ziehen, aber hier hätte man sich während der PK entsprechend erklären könnn und vielleicht auch zugeben sollen, die Situation nicht richtig eingeschätzt zu haben.

Och, Leute. Wikipedia zu zitieren ist prima. https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltmonopol_des_Staates Da findet man u. a. "Die Idee des Gewaltmonopols will, dass die Angehörigen eines Gemeinwesens darauf verzichten, Gewalt (z. B. im Wege der Selbstjustiz) auszuüben. Die Angehörigen verzichten darauf, tatsächliche oder vermeintliche Rechte und Ansprüche durch individuelle Ausübung von Zwang durchzusetzen. Vielmehr überträgt in Deutschland das Volk in Art. 20 GG „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ seinen Schutz und deren Durchsetzung ganz auf die staatlichen Judikativ- und Exekutivorgane; also an Gerichte beziehungsweise Polizei und Verwaltung. Diese wiederum sind in einem demokratischen Rechtsstaat an das von der Legislative sanktionierte Recht und Gesetz gebunden." War die Sicherstellung des Banners rechtswidrig? War sie nicht vom Gesetz gedeckt? Der Knilch redet direkt am Anfang was i. S. v. "keine Rechtsfreien Räume schaffen". Niemand möchte Clans oder Rockern oder was weiß ich was für Jugendbanden die Freiheit lassen, das zu tun, worauf die gerade Bock haben und dabei Achtung!) andere in ihren Rechten zu beschneiden. Und möchte jemand bestreiten, dass die Berliner Ultras eben das getan haben und hinter ihrem Banner auch weiter getan hätten bzw. machen werden? Lasst uns darauf zurückkommen, wenn die nächste Berliner "Pyroshow" gezeigt wird.