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Spahn kündigt das Auslaufen der "epidemischen Lage" für 25. November an. Auswirkungen / "Freedom Day" ? (Corona)

Schaumkrone, Celle, Dienstag, 19.10.2021, 17:01 (vor 917 Tagen) @ Goalgetter1990

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-jens-spahn-cdu-plant-ein-ende-der-epidemischen-lage-a-5cdda2a3-d139-4314-9945-458445f284b7

Soweit, so erwartbar (wobei man auch hier die Situation im November sich nochmal anschauen wird). Was ich allerdings noch nirgendwo lesen konnte und auch nicht verstehe, sind die Auswirkungen, die das nach sich ziehen kann.

Laut mehrerer Quellen, ist die Feststellung der epidemischen Lage die rechtliche Grundlage für die nationalen und länderbezogenen Corona-Verordnungen. Was bedeutet dies dann konkret für die länderbezogenen Maßnahmen? Wird dafür dann eine andere Rechtsgrundlage herangezogen, oder sind die dann nichtig?

Söder hatte hierzu gemeint "Klar ist: Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen. Denn nur das Feststellen der epidemischen Lage ist Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Länder. Dann hätten wir Ende November indirekt den Freedom Day."

Mal sehen was kommt!
Ich pfeiff auf einen "freedom day" und hoffe, dass das Thema Corona nicht wieder das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel bestimmen wird wie im vergangenen Jahr. Das war wirklich m.M.n. nicht mehr förderlich und hat eher zu Verdruss und Missachtung der Verordnungen geführt.
Mitte Oktober 2020 wurde uns ja mit dem Lockdown "light" das Werkzeug präsentiert, dass das Weihnachtsfest retten sollte...Ergebnis bekannt.
Ich würde mich für die Schausteller, Gastronomen und einfach alle beruflich- Betroffenen freuen wenn sie dieses Jahr wieder möglichst "normal" ihrer Tätigkeit nachgehen können.
Wenn ich mich als Kunde/ Konsument noch etwas einschränken muss ist das für mich völlig ok.
MNS, Impfung, Anmeldung...was solls!


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