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Spahn kündigt das Auslaufen der "epidemischen Lage" für 25. November an. Auswirkungen / "Freedom Day" ? (Corona)

Goalgetter1990, Montag, 18.10.2021, 18:05 (vor 893 Tagen) @ Fred789
bearbeitet von Goalgetter1990, Montag, 18.10.2021, 18:15

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-jens-spahn-cdu-plant-ein-ende-der-epidemischen-lage-a-5cdda2a3-d139-4314-9945-458445f284b7

Soweit, so erwartbar (wobei man auch hier die Situation im November sich nochmal anschauen wird). Was ich allerdings noch nirgendwo lesen konnte und auch nicht verstehe, sind die Auswirkungen, die das nach sich ziehen kann.

Laut mehrerer Quellen, ist die Feststellung der epidemischen Lage die rechtliche Grundlage für die nationalen und länderbezogenen Corona-Verordnungen. Was bedeutet dies dann konkret für die länderbezogenen Maßnahmen? Wird dafür dann eine andere Rechtsgrundlage herangezogen, oder sind die dann nichtig?

Söder hatte hierzu gemeint "Klar ist: Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen. Denn nur das Feststellen der epidemischen Lage ist Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Länder. Dann hätten wir Ende November indirekt den Freedom Day."


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