Willkommen im BVB-Forum

Spahn kündigt das Auslaufen der "epidemischen Lage" für 25. November an. Auswirkungen / "Freedom Day" ? (Corona)

Ulrich, Dienstag, 19.10.2021, 12:51 (vor 1851 Tagen) @ brummbaer

Ich bin auch kein Jurist (was Söder ja sogar ist), aber das was ich dazu aufgeschnappt und gerade gegooglet habe, widerspricht Söder dann doch: Das Ende diser "Lage" bedeutet wohl nicht den "Freedom Day", sondern dass entsprechende Reglungen nun (wieder) durch die entsprechenden Parlamente abgesegnet werden müssen, statt dass dies nur durch die Bundes-/Landesregierungen durch Erlasse und Verordnungen entschieden werden kann.
(s. z.B. WDR: www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/ende-epidemische-lage-corona-nrw-100.html)

Das wäre aber jeweils quasi ein Neuausrufen der "epidemischen Lage", nur auf Länderebene. Mit entsprechenden potentiell chaotischen Folgen.

Genau so könnte aber der Bund die "epidemische Lage" neu ausrufen.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread: