Kein Staatsstreich wegen Inkompetenz (Sonstiges)

Ulrich, Dienstag, 01.12.2020, 17:14 (vor 1242 Tagen) @ Sascha

Wenn Trump nicht 2024 die Wahl hinter Gittern verfolgt.

In seinem alter sind 4 Jahre eine lange Zeit. Ob Biden die 4 Jahre durchhält ist auch nicht sicher. Und Vorbestrafte sind doch von der Wahl ausgeschlossen.

Gilt das so per se nicht nur für Leute, die gerade in Haft sind und die Regelungen, ob Vorbestrafte wählen dürfen, oder nich, variiert zwischen den Bundesländern?

Das sind jeweils Regeln auf der Ebene der Bundesstaaten. In Florida waren Vorbestrafte lange weitgehend ausgeschlossen. Das ist gekippt worden. Im Gegenzug haben die Republikaner dann aber dafür gesorgt, dass die von der Gesetzesänderung betroffenen ehemaligen Straftäter erst dann zur Wahlurne dürfen, wenn sie die finanziellen Schäden aus ihren Straftaten beglichen haben. Was dann wiederum zu Spendenaktionen für den Kreis der Betroffenen führte.