Die #noafd verliert Kalbitz' Aufnahmeantrag. Ups. (Fußball allgemein)

Zoon, Sonntag, 17.05.2020, 09:15 (vor 1455 Tagen) @ Ulrich

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann geht es wohl eher um die Vormitgliedschaft bei den Republikanern. Und das ist schon deshalb verlogen, weil Teile der AfD noch weiter rechts außen stehen, als es die Republikaner je getan haben. Was die HDJ angeht, so standen die wohl 2013 noch auf keiner Unvereinbarkeitsliste der AfD.

"In dem Beschluss heißt es nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der 'Heimattreuen Deutschen Jugend' (HDJ)" und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994".
https://www.tagesschau.de/inland/afd-kalbitz-105.html

Der normale Weg, jemanden wie Kalbitz loszuwerden, ist ein Parteiausschlussverfahren.

Das kann man durchaus anders sehen für den Fall, dass bei der Aufnahme Falschangaben gemacht werden oder Vormitgliedschaften verschwiegen werden. So sieht zB die Satzung der CDU die Möglichkeit vor, in diesem Fall die Mitgliedschaft zu widerrufen.

Nach § 10 Abs. 1 S. 1 Parteiengesetz entscheidet die Partei frei über den Aufnahmeantrag. Dieses Entscheidungsrecht wird durch die Falschangabe beeinträchtigt. Das Ausschlussrecht hingegen soll Personen, die redlich Mitglied wurden, schützen.

Ich halte es mittlerweile für sehr wahrscheinlich, dass Meuthen gestern seine politische Karriere beendet hat. Hat der Beschluss von gestern keinen Bestand, dann wird der Flügel die AfD komplett übernehmen. Und dafür, dass der Beschluss zunächst keinen Bestand haben wird, spricht einiges.

Die AfD ist eine Matroschkapuppe. In Bernd Lucke steckte die Petry, in der Petry der Meuthen und die Endpuppe wird wohl wieder ein "Bernd" sein.