Die #noafd schließt Kalbitz aus (Fußball allgemein)

markus, Samstag, 16.05.2020, 14:12 (vor 1433 Tagen) @ Blarry
bearbeitet von markus, Samstag, 16.05.2020, 14:17

Spontan kommen natürlich sofort die Namen Thilo Sarrazin und, tagesaktuell, Boris Palmer in den Sinn, wo man sich schon fragt, wieso die Parteien vor so große Hürden gestellt werden. Da geht es doch nicht darum, dass dem Parteivorstand paar Gesichter nicht passen oder um inhaltliche Abweichungen beim Parteiprogramm, sondern um Menschen, die diametral entgegengesetzt zu den Kernwerten der Partei und bei Sarrazin und Kalbitz sogar der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Gefährliche Kiste. Wer entscheidet denn, was Kernthemen einer Partei sind? Doch die Mehrheit Mitglieder. Und trotzdem darf die Minderheit eine andere Meinung haben, andere Positionen vertreten und auch versuchen, andere Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Partei hinzukriegen. Wenn ein Parteiausschluss schon dann möglich ist, wenn jemand eine komplett andere Meinung vertritt als es die Mehrheit gerade tut, dann gäbe irgendwann keine abweichenden Meinungen von Minderheiten mehr. Dann könnte die Mehrheit einfach jedesmal die Minderheit herauswerfen.

Einen Boris Palmer wird man daher wohl kaum herauswerfen können. Er muss sich selbst fragen, ob er mit seinen Meinungen in der richtigen Partei ist und ggf. für sich selbst die richtigen Konsequenzen ziehen. Solange er aber glaubt, andere Grüne überzeugen zu können und vielleicht irgendwann mal andere Mehrheiten hinzukriegen, solange wird er das auch tun dürfen.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass bei einer gelockerten Gesetzgebung Parteiausschlussverfahren aus inhaltlichen oder parteipolitischen Gründen plötzlich in die Höhe schnellten.

Es wird aber dazu führen, dass die Leute vorsichtiger werden und lieber die Schnauze halten, ehe die Gefahr einzugehen, von der Mehrheit einen auf den Deckel zu kriegen. Das hatten wir von 1933 bis 1945. Und das wollen wir ja auch nicht.