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Passend zum Thema: Bundespräsident Steinmeier nennt AfD "antibürgerlich" (BVB)

Ulrich, Freitag, 13.09.2019, 21:35 (vor 1685 Tagen) @ TerraP

Die Kommunistische Plattform wurde zumindest schon vom Verfassungsschutz als offen extremistisch bezeichnet. Hab ich gerade sicherheitshalber noch bei Wikipedia nachgeschaut.

Das würde ich nicht zu ernst nehmen. Traditionell heißt es beim Verfassungsschutz "Der Feind steht links!". Zeitweise wurden alle Politikerinnen und Politiker der Linken, die Rang und Namen hatten, beobachtet. Der aktuelle Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow beispielsweise musste sich vor einigen Jahren das Ende der Beobachtung biem Bundesverfassungsgericht erklagen. Das hat ihm dann ausdrücklich bestätigt, keiner anti-demokratischen Bestrebung verdächtig zu sein und angeordnete dass die Beobachtung unverzüglich einzustellnen ist.

Die Thesen der Kommunistischen Plattform sind krude und wirr, aber dass das bekannteste Mitglied Sarah Wagenknecht ist, sagt wohl alles. Würde man ähnliche Maßstäbe anlegen, dann müsste man auch den Stamokap-Flügel der Jusos beobachten.


Das ist sicher keine Partei von lupenreinen Demokraten. Vermutlich sind die Antidemokraten weniger mächtig als in der AfD. Und hinzu kommt sicher, dass Kommunismus/Sozialismus allen historischen Gegenbeweisen zum Trotz nach wie vor irgendwie als der „nettere“ Extremismus gesehen wird, daher war wohl die öffentliche Aufregung nie so groß wie bei der AfD.

Ich glaube nicht, dass dort irgendjemand mit Einfluss von so etwas wie dem bewaffneten Umsturz träumt.


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