Keineswegs erstaunlich (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 20.05.2019, 08:21 (vor 1795 Tagen) @ Thomas

Kurz musste wissen, wen er sich da ans Bein bindet. So dumm kann man doch gar nicht sein. Er muss jetzt aber schnellstens reagieren. Er muss nmM dem Bundespräsidenten "vorschlagen", die FPÖ-Minister zu entlassen, die Koalition aufkündigen und bis zu den Neuwahlen eine Minderheitsregierung bilden. Gesetze kann man in der Zeit zwar vergessen, aber dieser Schnitt könnte größeren Schaden verhindern. Und man stelle sich jetzt nur vor der BuPrä hieße Hofer ....

Sebastian Kurz wusste ganz genau, mit wem er sich einließ. Entweder war es ihm egal, oder er glaubte, die FPÖ kontrollieren zu können.

Ich bin mir sicher, Kurz hat den Deal mit der FPÖ schon im trockenen Tüchern gehabt, bevor er er den bisherigen ÖVP-Vorsitzenden stürzte und die Koalition mit der SPÖ bewusst torpedierte. Das ganze erinnert an die Geschichte vom "Zauberlehrling". Insbesondere die Entscheidung, der FPÖ das Innen-, das Justiz-, das Verteidigungs- und das Außenministerium zu überlassen war ein eklatanter Fehler.

Trotzdem hat Kurz gute Chancen, auch der nächste Bundeskanzler zu werden. In der jüngeren Vergangenheit lagen ÖVP, SPÖ und FPÖ relativ nah zusammen, jeweils irgendwo zwischen ca. 35 und ca. 25 Prozent. Eine Regierung war nur möglich, wenn sich zwei der Parteien auf eine Koalition einigen konnten. Und die schwarz-roten oder rot-schwarzen Koalitionen in Österreich haben sich verbraucht.

Neben den drei Großen gibt es noch die Neos, eine wirtschaftsliberale Partei, die mit ca. 5 Prozent im Nationalrat vertreten ist, und "JETZT - Liste Pilz" mit gut 4 Prozent, eine Abspaltung der Grünen. Pilz war ein bekannter Grünen-Politiker. Weil er von den Grünen bei der letzten Wahl nicht nominiert worden war, gründete er seine eigene Liste. Später gab er sein Mandat ab, nachdem bekannt geworden war, dass er Frauen sexuell belästigt hatte. Seit dem letzten Jahr sitzt er aber wieder im Parlament - typisch Österreich halt. Die Grünen haben den Einzug in das Parlament wegen der Spaltung knapp verpasst.

Sebastian Kurz spekuliert wohl darauf, dass er einen Teil der Wählerstimmen der FPÖ abgreifen und dann entweder eine Koalition mit den NEOS oder erneut mit der dann geschwächten FPÖ bilden zu können. Ob diese Rechnung aufgeht, bleibt abzuwarten. Aber es spricht das eine oder andere dafür.