Rgierungskrise in Östereich (Sonstiges)

Ulrich, Sonntag, 19.05.2019, 22:28 (vor 1803 Tagen) @ Garum

Gerade zu erstaunlich was da in unserem Nachbarland abgeht. Und immer wieder taucht der Name Jan Böhmernann auf, sollte er tatsächlich damit zu tun haben?

Erstaunlich ist für mich vor allem, dass das ganze mit einem solchen Knall heraus kommt. Zugetraut habe ich Strache und Co. schon immer alles. Nur nicht, dass sie sich so plump erwischen lassen.

Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass das Korruptionsniveau in Österreich deutlich höher ist als bei uns. Egal in welcher Partei, man findet politische Inzucht in Reinkultur. Ganz vorne dabei ist auf jeden Fall die FPÖ, und dann kommt die ÖVP. Aber auch die SPÖ ist wohl nicht völlig sauber.

Blamiert steht jetzt auch Sebastian Kurz da. Er hat ganz bewusst die Koalition mit der SPÖ platzen lassen, aller Wahrscheinlichkeit nach, nachdem er sich im Vorfeld mit der FPÖ auf eine neue Koalition geeinigt hatte. Sowohl FPÖ als auch ÖVP haben bisher nicht offengelegt, wo jeweils ca. 4 Millionen her kommen, die von den Parteien im Wahlkampf eingesetzt wurden.

Kurz hat sich der FPÖ völlig ausgeliefert. Die Schlüsselresorts Inneres, Justiz, Verteidigung und Äußeres hat er leichtfertig in die Hand der FPÖ gegeben. Der Innenminister Kickl hat dann prompt den eigenen Verfassungsschutz durchsuchen lassen. Ziel war wohl Informationen darüber zu erbeuten, wie der Dienst die rechtsradikale Szene beobachten ließ. Hier ging es um hoch sensible Daten wie z.B. die Namen von Informanten, etc. Und was hat Sebastian Kurz gemacht? Er hat es hingenommen. Und das war bei weitem nicht der einzige Skandal.

Mittlerweile ist klar, im September wird neu gewählt. Aber bis dahin sollen die FPÖ-Minister -einschließlich Innenminister Kickl- im Amt bleiben. Unfassbar.

Aktuell hofft Sebastian Kurz wohl, der FPÖ so viele Stimmen abzunehmen, dass es zu einer Koalition mit den wirtschaftsliberalen Neos reicht. Ob die Rechnung aufgeht, wird man sehen.

Verschwinden wird die FPÖ sicherlich nicht. Die in weiten Teilen rechtsradikale Basis dieser Partei ist dafür zu breit.

Völlig unklar ist, wer hinter dem Coup steckt. Diejenigen, die es eventuell wissen, sagen nichts. Der Rest rätselt. Und dabei ist der Übergang zwischen Spekulationen und Verschwörungstheorien fließend.